Macht im Umbruch

00:00:00: Macht im Umbruch Deutschlands Verantwortung für die Zukunft Europas Von Herfried Mönkler.

00:00:09: Infolge der globalen Machtveränderungen in den letzten Jahren sind die Europäer nicht nur sicherheitspolitisch in eine schwierige Lage gekommen, sondern stecken auch Wirtschafts- und sozialpolitischen in einer tiefen Krise.

00:00:21: Italien Frankreich und Großbritannien sind überschuldet weswegen sie nur geringe Spielräume haben, auf die neuen weitreichenden Herausforderungen zu reagieren.

00:00:31: Den Deutschen wiederum, die im Vergleich mit den anderen großen europäischen Ländern einen noch erträglichen Schuldenstand haben ist ihr erfolgreiches Wirtschaftsmodell basierend auf günstiger Energie aus Russland sowie auf lukrativer Absatzmärkte für Industrieprodukte in den USA abhandengekommen.

00:00:48: Deutschland muss sich so zioökonomisch neu aufstellen um wieder zur wirtschaftlichen Lokomotive der Europäischen Union zu werden.

00:00:56: Dass sich die schwarz-rote Koalition dieser Herausforderung stellt und sie auch bewältigt, was alles andere als selbstverständlich ist, ist die Voraussetzung dafür dass die Deutschen in Europa eine Führungsrolle spielen können.

00:01:10: Auf diese Führung sind sowohl die Europäische Union als auch der europäische Stamm der NATO angewiesen, damit die Européer nicht zum Fußabtreter der großen Mächte werden – also den Russland und die USA.

00:01:23: Aber auch China sie zurzeit

00:01:24: behandeln.".

00:01:26: Von Putin bedroht von Trump erpresst.

00:01:30: Sicherheitspolitisch befindet sich Europa seit Anfang twenty-fünfundzwanzig dem Beginn der zweiten Amtszeit Donald Trumps in einer Sandwichposition Von Putin bedroht und von Trump erpresst, wobei sich so etwas wie ein Funktionales nicht unbedingt Intendiertes Zusammenspiel zwischen den beiden beobachten lässt.

00:01:51: Je aggressiver Putin auftritt, desto größer ist Trumps Erpressungspotenzial – und je mehr sich Trump von Europa abwendet, destohr größer isst Putins Versuchung den Druck auf Europa weiter zu

00:02:02: erhöhen.".

00:02:03: Die Europäer sind entfolgedessen in sicherheitspolitischer, wirtschaftlicher und technologischer Hinsicht auf sich allein gestellt – allerdings auf eine solche Entwicklung nicht vorbereitet.

00:02:14: Sie brauchen einen größeren Zeitraum, indem sie sich mit einem erratischen US-Präsidenten gutstellen müssen um zu verhindern dass dieser die USA aus der NATO zurückzieht.

00:02:24: Sich Gutzustellen heißt so weit wie möglich sein Erwartungen und Vorgaben zu folgen.

00:02:31: Spanien, Frankreich und inzwischen auch Italien zeigen hier eine gewisse Wiederborstigkeit.

00:02:37: Unter den großen Mächten in Europa werden sich insofern vor allem Deutschland und Großbritannien darum bemühen müssen diese Zeit zu gewinnen.

00:02:46: Das läuft auf einen politischen Balanceakt hinaus, bei dem man eine Reihe von Zumutungen aus Washington hinnehmen muss ohne in die eigene Bevölkerung hinein kommunizieren zu können.

00:02:56: dass man das nur tut um Zeit zu gewinnen die notwendig ist damit die Europäer möglichst bald strategisch autonom auftreten können.

00:03:04: Dies fordert einen weitaus größeren strategischen Weitblick und deutlich mehr kommunikatives Raffinement als bei deutschen Politikern in der Regel anzutreffen ist.

00:03:15: Die Europäer, zumal die Deutschen haben sich lange auf den Westen – also die transatlantische Solidarität und Kooperation sowie auf eine regelbasierte Ordnung verlassen.

00:03:26: Nicht unbedingt deswegen weil sie deren Voraussetzungen und Bestandsbedingungen sorgfältig durchdacht hätten sondern weil beides eine große Verführungskraft hat.

00:03:36: Es war bequem und kostengünstig garantierte Sorglosigkeit und versprach eine kontinuierliche Friedensdividende.

00:03:43: Doch den Westen gibt es nicht mehr.

00:03:46: Und die regelbasierte Ordnung ist einer gewaltaffinen Unordnunggewicht.

00:03:51: So mancher flüchtet in dieser Lage, in eine Form magischen Denkens und imaginiert – Es gebe den Westn nach wie vor oder er werde nach Trumps politischem Abschied in alter Kraft- und Herrlichkeit wiedererstehen!

00:04:05: Dann würden auch die Großenmächte einsehen dass eine regelbasierende Ordnung für sie das Beste sei.

00:04:11: Doch das ist politische Träumerei.

00:04:14: Stattdessen müssen wir uns fragen, warum der Westen zerfallen ist unter Sicht die großen Mächte nicht an die Regeln halten sondern ihre Ressourcen und Fähigkeiten zur Leitlinie des Handelns gemacht haben?

00:04:26: Warum sie sich am Können und nicht am dürfen orientieren.

00:04:31: Das Nachdenken darüber ist die Voraussetzung dafür, dass die Europäer ihre gegenwärtige Schwäche überwinden – wobei deren Überwindung nicht auf die politischen Eliten beschränkt bleiben darf sondern die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite erfassen muss.

00:04:45: Denn ohne breite gesellschaftlich Unterstützung wird eine politische Selbstbehauptung Europas in Konkurrenz und Konflikt mit Russland, China und den USA nicht möglich sein.

00:04:58: Illusionen, Denkfehler, Versäumnisse Die erste Illusion war, dass sich die internationalen Beziehungen verlässlich und vollständig juridifizieren ließ – weswegen die Verfügung über militärische Macht mehr und mehr überflüssig werde.

00:05:15: An ihre Stelle werden wirtschaftliche Macht als globale Regulierungsinstanz treten.

00:05:21: Zweifel los hätte eine solche Entwicklung den Europäern und vor allem den Deutschen in die Karten gespielt, denn diese hatten – haben sehr viel mehr wirtschaftliche als militärische Macht.

00:05:33: Die zweite Illusion bestand in der nebulösen Antwort auf die Frage wer denn der Hüter der Regelordnung sei, der für deren tendenzielle Einhaltung sorge?

00:05:42: Die Deutschen verwiesen dann gerne auf die Vereinten Nation oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, USZE und dachten nicht darüber nach, dass beide Organisationen nur eine geringe Durchsetzungsfähigkeit haben.

00:05:57: Die Faktor waren die USA in ihrer Position als globaler Hegemon der Hüter der Ordnung – auch wenn sie sich oftmals eher als deren Herr und nicht als ihr Hüther aufführten.

00:06:09: Vor allem unter Blieb, als drittes Versäumnis.

00:06:12: Die Frage nach Bedingungen unter denen die USA gewillt waren diese Rolle langfristig auszufüllen statt sich wie es unter Trump tatsächlich eingetreten ist abrupt aus ihr zurückzuziehen.

00:06:24: Ein vierter Denkfehler kam hinzu, nämlich die Annahme politische Eliten bestönten prinzipiell nur aus Kalkül rationalen Nutzen maximierern – die bei allen Entscheidungen Kosten und der Trag gegeneinander abwägen, weswegen Kriege aus der Mode gekommen seien.

00:06:41: Dabei unterschätzte man die Macht des Ressentiments und eines daraus gespeisten rachegetriebenen Revisionsstrebens wie man es bei Putin aber auch bei Trump und Xi Jinping beobachten kann….

00:06:54: Kluge Politik heißt das, muss darauf vorbereitet sein mit Unvernunft und Torheit konfrontiert zu werden.

00:07:01: Folgt man diesem Imperativ so haben die Europäer – und insbesondere die Deutschen – keine kluge Politik betrieben.

00:07:08: Sie haben sich Konstellationen anvertraut über die sie keine Verfügungsgewalt und auf die sie nur geringe Einfluss hatten.

00:07:15: Zugegeben!

00:07:16: Im Rückblick sind solche Illusionen und Denkfehler erheblich leichter zu erkennen als unter Konstellationen, in denen man sich als Beteiligter eines epochalen Work-in-Progress wahrgenommen.

00:07:28: Insofern trifft die Kritik nicht nur die handelnden Politiker sondern auch die Beobachter – Kommentatoren und Analytika welche die Politik auf ihre Kurzsichtigkeit hätten hinweisen müssen!

00:07:39: Und vor allem trifft sie die Politikwissenschaftler, die sich durch die Rationalitätsmodelle der ökonomischen Theorie oder durch Konstrukte einer gelingenden Kommunikation haben blenden lassen.

00:07:51: Aus den Fehlern lernen.

00:07:54: Wir sollten uns bemühen aus diesen Fehlernen zu lernen um das Gelernte zur Grundlage eines politisch handlungsfähigen Europas zu machen.

00:08:02: Erstens Die Wiederkehr einer imperialen Politik von Seiten Russlands, Chinas und der USA haben Rhythmik und Tempo der Politik verändert.

00:08:13: So war die Zeitdauer, die man in einer lediglich regelbasierten Ordnung für Entscheidungen in Anspruch nehmen konnte sehr viel länger als das inzwischen der Fall ist – autoritäre und erst recht autokratische Akteure entscheiden allein und zumeist nach Willkür.

00:08:28: Diesem Tempo ist dass Europa der siebenundzwanzig nicht gewachsen vor allem nicht bei Respektierung der inneren Einstimmigkeitsregel.

00:08:36: Dass diese abgeschafft wird, ist freilich nicht zu erwarten.

00:08:39: Zur Zeit ist allerdings zu beobachten, dass die großen Staaten der Europäischen Union Außen- und Sicherheitspolitische Fragen an Sicht ziehen um Europa in der internationalen Politik wenigstens ansatzweise handlungsfähig zu machen.

00:08:53: Dabei lässt sich in diesem Bereich obendrein eine Wiederannäherung Großbritanniens an die Europäische Union beobachte was für die künftige Position Europas ebenso im regionalen wie im globalen Rahmen wichtig ist.

00:09:07: In diesem Prozess spielt Deutschland als Bevölkerung stärkstes und wirtschaftlich potenteses Land Europas die zentrale Rolle.

00:09:14: Aber es muss diese Rolle mit Umsicht und Vorsicht spielen, um die anderen nicht gegen sich aufzubringen.

00:09:21: Die aus der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts stammenden Résentiments bestehen nach wie vor.

00:09:27: Zweitens Eine weitere Voraussetzung für die strategische Autonomie Europas ist ein Aufföhn des Portfolios der Macht-Sorten, in dem militärischen Abschreckungsfähigkeiten wieder eine große Bedeutung zukommt.

00:09:40: Die konventionelle Abschreckungsfähigkeit der Europäer – zumal gegenüber Russland – muss in einem Umfang vergrößert werden, dass sie die absehbare Reduzierung der US-Fähigkeiten tendenziell kompensieren kann.

00:09:52: Außerdem ist politisch die Herstellung einer europäischen nuklearen Abschreckungskomponente

00:09:57: vorzubereiten.".

00:09:58: Dies wird auf eine Neuverteilung bei den finanziellen Belastungen der französischen und britischen Nuklearwaffen hinauslaufen.

00:10:05: Die Voraussetzung dafür ist ein europäisches Oberkommando über die Europäischen NATO-Verbinde.

00:10:10: In der Finanzierungsfrage kommen dabei auf Deutschland erhebliche Belastung zu, was heißt das es auch in dieser Frage eine Schlüsselrolle spielen wird?

00:10:21: Es wird sich in die nukleare Abschreckungsfähigkeit Europas einkaufen müssen!

00:10:26: Drittens Freilich ist es mit einer Kompletierung der europäischen militärischen Fähigkeiten nicht getan, sondern zur strategischen Autonomie gehören auch eine Diversifizierung der Rohstofflieferungen und der Lieferketten um die gerade in diesem Bereich zuletzt mehrfach aufgetretene Verwundbarkeit zu reduzieren.

00:10:44: Dazu gehört neben dem Schutz der kritische Infrastruktur unter anderem auch der Aufbau von Nahrungsmittelvorräten, die eine verlässliche Versorgung der Bevölkerung in Krisenlagen gewährleisten können.

00:10:56: China, so wird berichtet hat sich diesbezüglich auf eine Durchhaltedauer von einem ganzen Jahr eingerichtet und soll bestrebt sein diese Zeit spannet dennächst noch zu verdoppeln.

00:11:06: Die Vorsorge der anderen legt den Europäer nahe in diesem Bereich nicht länger sorglos in dem nächsten Engpass hineinzustolpern.

00:11:14: Deutschland könnte hier den Anfang machen und auf diese Weise führend tätig werden.

00:11:20: Eine solche Herstellung von Resilienz darf jedoch nicht auf die Nahrungsmittelversorgung beschränkt bleiben, sondern auch Industrieunternehmen sollten zu einer Abkehr von den Just-in-Time-Praktiken veranlasst werden und Material bei dem im Konfliktfall mit Engpässen gerechnet werden muss in relevantem Umfang auf Lager halten.

00:11:39: Viertens Das alles wird sich nicht bewerkstelligen lassen ohne dass grundlegende Veränderungen im Haushalt des Bundes.

00:11:48: Dazu bedarf es grundlegender Reformen und keineswegs bloß des zumeist praktizierten vorsichtigen Bewegen sogenannter Stellschrauben.

00:11:56: Die hier skizzierte deutsche Führungsrolle bedeutet, versagt die Berliner Regierung in diesem Bereich so trägt sie die Hauptverantwortung wenn Europa zum Spielball der großen Mächte wird.

00:12:07: Das ist die Kehrseite der Deutschland zu gefallenen Führungsolle um die man sich hierzulande wahrlich nicht gedrängt hat.

00:12:13: Dass man dann auch verantwortlich ist Wenn Europa scheitert Die politische Meinung.

00:12:43: Neutral geht gar nicht!