Die Kraftprobe

00:00:00: Die Kraftprobe.

00:00:03: Europa im Wettstreit der Großmächte von Patrick Keller.

00:00:10: Wenn Wünsche in Erfüllung gehen, sind erschrecken und Frustration oftmals groß.

00:00:15: Das weiß man aus vielen Märchen Und das erlebt Europa derzeit in der internationalen Politik.

00:00:21: Die multipolare Ordnung.

00:00:23: Hier ist sie nun Aber nicht als der ersehnte dauerhaft harmonische Ausgleich In einer Welt Der faszinierenden Vielfalt sondern als beinharte Konkurrenz in der universelle Ideen internationalen Machtinteressen zurückstehen.

00:00:39: Statt Pax Americana, misstrauische Großmächte die ihre Einflusszonen abstecken dabei großen politischen Druck ausüben und immer öfter auch militärische Gewalt anwenden.

00:00:52: Es überrascht nicht dass autoritäre Staaten wie Russland und China die Welt durch eine machtpolitische Brelle betrachten.

00:00:59: Auch die USA haben das stets getan Allerdings im Sinne einer Ordnungsvorstellung, die auf den liberalen gründungsidealen Amerikas fußte.

00:01:09: Donald Trump und seine MAGA-Bewegungen haben damit gebrochen.

00:01:13: Wer die nationale Sicherheitsstrategie der USA von November zweitausendfünfundzwanzig liest Und auf Trumps rabiate Politik gegenüber Venezuela Grönland und Iran blickt er sieht Dieses Amerika hat keine Idee wie es die Welt zum Besseren gestalten will.

00:01:29: Es lehnt vielmehr die Vorstellung ab dass es eine internationale Ordnung gibt.

00:01:34: Die mehr ist als die Summe ihrer Teile.

00:01:37: Jeder Einsatz für öffentliche Güter oder Institutionen, die mehr erreichen wollen als Deals wird als naive Schwäche, die von anderen aus genutzt wird, gebrannt.

00:01:47: markt Eine internationaleordnung in der das Völkerrecht an Bedeutung verliert und multinationale Organisationen ihre normative Kraft einbüßen geht zurück in die Rohheit der Realpolitik.

00:02:01: Bei Thucydides hieß es hingemäß, die starken tun was sie vermögen.

00:02:07: Die schwachen erleiden was sie müssen.

00:02:09: Für weite Teile der Welt insbesondere im sogenannten globalen Süden ist das keine neue Erfahrung Aber für das heutige Europa liegt darin eine tiefgreifende Veränderung.

00:02:20: Gebrägt von einer doppelten Nachkriegsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg gründet das europäische Projekt auf dem Ausgleich nationaler Interessen und ist unter dem schützenden Flügel amerikanischer Macht allzu wilder Konkurrenz entwöhnt.

00:02:36: Deswegen wirken Trumps Zollpolitik, sein Flirt mit Putin und seine territorialen Ansprüche auf Grönland tief verstörend.

00:02:45: Sie brechen mit den Annahmen, auf denen das heutige Europa aufgebaut wurde – selbst Behauptung als Gebot der Stunde!

00:02:55: Europäische Interessen drohen in dieser neuen Ordnung zwischen den Großmächten zerrieben zu werden.

00:03:01: Ansätze dafür finden sich etwa im berüchtigten achtundzwanzig Punkteplan für die Ukraine, den die Vertreter der USA und Russlands auf Kosten der europäischen Staaten ausgehandelt haben.

00:03:12: Auch US-Präsident Trump's Idee an der seherechtswidrigen Maut mit zu verdienen – die Iran in der Straße von Hormuz erheben wollte – weist in diese Richtung.

00:03:23: Selbstbehauptung ist daher für Deutschland und Europa das Gebot der

00:03:26: Stunde.".

00:03:27: Wir Europäer müssen mit dem Wort der Kommissionspräsidentin Ursula von Der Leyen Weltpolitik fähig werden.

00:03:34: Dazu sind zwei anspruchsvolle Voraussetzungen zu erfüllen.

00:03:38: Erstens müssen die Entscheidungsträger in Europa die Notwendigkeit dieser Anstrengung einsehen, verinnerlichen und in der Bevölkerung verankern.

00:03:47: Zweitens müssen Die Staaten Europas ihre Machtmittel ausbauen und den Willen entwickeln sie einzusetzen.

00:03:54: Das betrifft alle Politikfelder, weil die globale Machtkonkurrenz in vielen Dimensionen ausgefochten wird.

00:04:00: Militärisch, wirtschaftlich, kulturell!

00:04:04: Deutschland und Europa müssen diesen Wettbewerb umfassend angehen – so bestand der entscheidende Markel der Zeitenwände der Ampelkoalition darin sie im Grunde auf eine Zuschussfinanzierung der Bundeswehr zu begrenzen.

00:04:18: Das alte Prinzip der Bundespolitik, eine Herausforderung zu bewältigen indem man sie mit Geld bewirft funktioniert in dieser Lage nicht mehr.

00:04:27: Nicht nur weil etwa die Munition der Besucher endlich ist sondern weil das gesellschaftlich politische Ausgliedern von Problemlösungsverantwortungen an einzelne Akteure in diesem Fall an die Bundeswehr nicht mehr trägt.

00:04:42: Selbst Behauptung in globaler Machtkonkurrenz erforderte eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftlicher Anstrengung.

00:04:50: Eingeschränkte militärische Handlungsfähigkeit.

00:04:54: Die Gesamtschau der Machtmittel Europas bietet keinen Anlass zur Verzweiflung, im Gegenteil.

00:05:00: Allerdings zeigt sie auch das Versäumnisse und strukturelle Hemmnisse der Herausbildung eines europäischen Poles entgegenstehen.

00:05:08: Das beginnt bei der Frage was mit Europa eigentlich gemeint ist die Europäische Union, die europäischen NATO-Staaten, die informelle Allianz der E.

00:05:19: III.,

00:05:19: der bedeutendsten NATO-Mitglieder in Europa, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich oder E. V., Europäischer Gruppe der Fünf mit den höchsten Verteidigungsetats – Polen, Deutschland , Frankreich, Italien und das vereinigte Königreich?

00:05:36: Der Mangel an Coherenz verhindert effiziente Wirkung.

00:05:39: Langwierige Abstimmungsprozesse, Widersprüchlichkeit und Reibungsverluste gehören zwar zum vielfältigen demokratischen Charme Europas sind jedoch in der Auseinandersetzung mit monolithischen Mächten ein Wettbewerbsnachteil.

00:05:54: Die konkrete militärische Macht ist der wichtigste Maßstab zwischen staatlicher Ordnung – hier zeigen sich die strukturellen Nachteile Europas besonders deutlich!

00:06:04: Zusammengenommen bieten die europäischen NATO-Staaten mehr Soldaten auf als die USA oder Russland.

00:06:10: Gleiches gilt für Panzer und Kriegsschiffe.

00:06:12: Auch bei den Luftstreitkräften ist Europa nicht deutlich unterlegen.

00:06:17: In der Praxis ist dieser Vergleich allerdings von geringem Wert, weil Europa seine Fähigkeiten nicht gemeinsam führen kann.

00:06:25: Eigenständige Schlüsselfähigkeiten zur Aufklärung des Lagebilds, der Kommunikation zwischen Einheiten, der Verlegefähigkeit und der verbundenen Gefechtsführung fehlen.

00:06:36: Die Verteidigung Europas hat spätestens seit Gründung der NATO-Ninzenhundertneunenvierzig eine amerikanische DNA.

00:06:44: Angesichts der akuten Bedrohungslage und der Politik der Regierung Trump haben sich die Staaten Europas aufgerafft, den Grad ihrer Abhängigkeit zu reduzieren.

00:06:54: Vor allem geht es darum rasch eine glaubwürdige Abschreckung gegenüber Russland zu erreichen – also Putins Kalkül so zu beeinflussen dass er aus Angst vor Gegenmaßnahmen keinen militärischen Angriff auf das NATO-Terrorium wagt.

00:07:08: Dazu sind in kurzer Zeit erheblich mehr einsatzbereite militärische Fähigkeiten und auch eine Anpassung an das moderne Kriegsbild notwendig, Drohnen, KI-gestützte Systeme, weltraumbasierte Fähigkeiten und weitreichende konventionelle Waffen die Angriffe tief ins gegnachrische Gebiet ermöglichen – the Precision Strike!

00:07:30: Das ist innerhalb der NATO ausgeplant und in Fähigkeitsziele übersetzt worden.

00:07:36: Aber die Regierung Trump erwartet eine signifikante anteilige Erhöhung der europäischen Beiträge.

00:07:42: Und Europa denkt seit dem Grünland-Schock stets mit, dass es in der Lage sein muss seine Ziele gegebenenfalls auch ohne die umfassende Beteiligung der USA zu erreichen.

00:07:53: Budgets, technologische Kompetenz, industrielle Basis – über all das verfügt Europa im Grunde zumindest als Anfangsbefähigung.

00:08:03: Aber der politische Wille und die Umsetzungsprozesse sind noch nicht hinreichend, es wird immer noch zu wenig und zu langsam produziert – Die militärische Handlungsfähigkeit Deutschlands und Europas bleibt eingeschränkt!

00:08:18: Ein geist bräsiger Selbstberuhigung.

00:08:22: Der Zwilling der militärischen Macht ist die Wirtschaftliche.

00:08:25: Sie ist die Voraussetzung nicht nur für starke Streitkräfte sondern schafft auch staatlichen Handlungsspielraum.

00:08:32: Bei der wirtschaftlichen Macht ist es um Europa besser bestellte als bei der militärischen.

00:08:37: Der integrierte Wirtschaftsraum der Europäischen Union, der große heimische Markt, relative politische und rechtsstaatliche Verlässlichkeit bei exzellent ausgebildeter Bevölkerung – das alles macht Europa zu einer Weltmacht eigenen Rechts!

00:08:53: Zugleich schrumpft Europas Anteil am weltweiten Wohlstand unter Wertschöpfung.

00:08:58: Der DRAGI-Bericht hat in den Jahren des Jahrhunderts schonungslos offengelegt, wie Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von bürokratischen Vorgaben und falschen politischen Schwerpunktsetzungen abgewirkt werden.

00:09:12: Diese Selbstfestlung Europas vom Datenschutz bis zum aufgepläten Sozialstaat ist ausgemacht – kann also auch aus Europa heraus überwunden werden!

00:09:22: Dass die konkreten Vorschläge Mario Draghi's immer noch der Umsetzung harren und auch in Deutschland ernsthafte Reformen immer wieder blockiert werden, lässt daran zweifeln dass die Ernsthaftigkeit unseres Zeitalters verstanden worden ist.

00:09:36: Bisweilen herrscht ein Geist bräßiger Selbstberuhigung und nostalgischer Sehnsucht nach vermeintlich einfacheren Zeiten der auch Europas dritte Machtquelle sein kulturelles Kapital unter die Räder zu kommen lassen droht.

00:09:51: Europas zivilisatorischer Beitrag zur Menschheitsentwicklung bleibt ohne Vergleich und auch heute locken das freiheitliche Gemeinwesen der hohe Lebensstandard, die Qualität seiner Bildungsstätten und die Schönheit seiner Städte und Landschaften viele Köpfe nach Europa.

00:10:07: Allerdings gewinnt das Narrativ von Europa als Museum seiner selbst an Überzeugungskraft je mehr wir die Dynamik vermissen lassen – die kraftvolle Kulturen auszeichnet!

00:10:18: Wenn Europa den Anschluss an neue Technologien in den Bereichen künstlicher Intelligenz Quantencomputing und Digitalisierung weiter verschläft, wird das nicht nur ökonomische und militärische Folgen haben sondern auch die Attraktivität der Idee Europas insgesamt beschädigen.

00:10:36: Schreckgespenst des reaktionären Transatlantizismus Über die Idee Europaz wird im ideologischen Bürgerkrieg des Westens erbittert gerungen.

00:10:47: Entzündet an der Migrationsdebatte definieren Rechtspopulisten in Amerika und Europa den Westen um Weg von einem aufklärerischen liberalen Projekt hin zu einer kulturalistischen Ahnengemeinschaft weißer christlicher Biertränke.

00:11:03: So zumindest lässt sich ohne übermäßige Zuspitzung die Rede des US-amerikanischen Außenministers Marco Rubio auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz verstehen.

00:11:14: Blickt man auf die anstehenden Wahlen in Frankreich und Großbritannien, steht das Schreckgespenst einer Zweckgemeinschaft des reaktionären Transatlantizismus im Raum?

00:11:25: Das wäre ein anderer Westen als das ideal Adenauers, Churchills und Roosevelt's – und würde der globalen machtpolitischen Konkurrenz eine andere Richtung geben.

00:11:36: Es liegt deswegen auf der Hand, dass jetzt der Moment gekommen ist, das europäische Projekte auf eine neue Stufe zu heben, mehr Gemeinsamkeit und Miteinander der Staaten Europas zu schaffen um der autoritären Druckwelle eine eigene Gestaltungskraft

00:11:50: entgegenzusetzen.".

00:11:52: Zugleich aber ist es der Moment, in dem das nationale in Europa Auftrieb erfährt.

00:11:57: Denn Handlungsfähigkeit gerade militärisch lässt sich am schnellsten national herstellen – insbesondere im immer noch zahlungskräftigen Deutschland!

00:12:06: Der Zeitdruck der Bedrohungslage drängt zu nationalen Lösungen, Fähigkeiten zuerst, Abstimmungen und Synergien später.

00:12:15: Schwerer wiegt noch dass der Aufbau neuer Macht des europäische Binnenverhältnis aus dem Gleichgewicht bringt.

00:12:21: In Frankreich und Polen nimmt man die deutsche Absicht, die Bundeswehr zu stärksten konventionellen Streitkraft Europas zu machen mit gemischten Gefühlen wahr.

00:12:30: Während der Deutsche Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit willkommen ist, entlässt die systemische Logik des internationalen Sicherheitsdilimmers niemandem.

00:12:39: Solche Sorgen verschärfen sich aufgrund der neuen Rolle der USA – Die europäische Einigung wäre ohne den Beitrag der Vereinigten Staaten nicht möglich gewesen!

00:12:49: Erst die Bereitschaft Washingtons über die NATO dauerhaft zur europäischen Macht zu werden, hat die deutsche Frage gelöst.

00:12:56: Keiner in Europa musste sich vor Deutschlands Übermacht extenziell fürchten, solange die USA die Hand über den Kontinent hielten.

00:13:04: Heute muss sich erweisen ob Amerika nur Geburtshelfer des geeinigten Europas war oder seine Konditionssine qua non bleibt.

00:13:14: Wenn viele Staaten in Europa insbesondere in der Mitte und im Osten des Kontinents Trotz der Trump-Erfahrung mehr Vertrauen in die Schutzgarantien Washingtons haben als in die Vision eines Europas, das aus Berlin und Paris geführt wird.

00:13:28: Wer wollte es ihnen verdenken?

00:13:30: Darin liegt allerdings die Gefahr eines zerrüteten Europas – dass Südostasien mehr ähnelte als der europäischen Union.

00:13:38: Viele bilaterale Arrangements statt echten Zusammenwirkens.

00:13:42: So ein Europa wird nicht auf Augenhöhe mit den Großmächten agieren sondern politisch erpressbar, geteilt und beherrscht.

00:13:51: Das zu verhindern ist die strategische Kernaufgabe Deutschlands.

00:13:56: Es muss einen Machtzuwachs nicht nur in den Dienst Europas stellen, sondern neue Ideen für die politische Steuerung und den Zusammenhalt Europas entwickeln damit dieses die Kraftprobe mit den Großmächten bestehen kann.

00:14:18: stellvertretender Forschungstirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Leiter ihres Zentrums für Sicherheit und Verteidigung.

00:14:28: Gelesen von Philipp Aller Die politische Meinung, neutral geht gar nicht!