Mehr Achtung als Einfluss

00:00:00: Mehr Achtung als Einfluss, parteiintellektuelle in der CDU von Norbert Seitz.

00:00:07: Am Ende seiner Zeit als Vorsitzender der CDU-Grundsatzprogrammkommission stellte Richard von Weizecker ernüchtert fest dass man als geistiger Arbeiter an einer Partei allenfalls mit Achtungen aber nicht mit viel Einfluchs rechnen könne.

00:00:22: diesen Eindruck bestätigt auch Helmut Kohl in seinen Erinnerungen.

00:00:26: Ich selbst war vor der Übernahme des höchsten Parteieramts lange Jahre mit der Programmarbeit der CDU beschäftigt gewesen, die aber in weiten Teilen der Partei als Nebensache galt.

00:00:36: Dies deckt sich im Übrigen mit dem Urteil das Vorzeige Intellektuellener Konkurrenzpartei – das SPD-Politiker Scarlo Schmidt -, der den Typus des parteiintellektuellen ironisch als redundante Planstelle für Geisttheorie und Lehrer umschrieben hat.

00:00:50: Zum pragmatischen Selbstverständnis der Union gehörte es zunächst eher mit Aktionsplänen aufzuwarten, die für größere Aufmerksamkeit sorgten als Alle ideologischen Gräben zu überwinden, glaubte, gab es dennoch eine staatliche Reihe von intellektuellen Köpfen die programmatische Akzente setzten und interne Debatten vorantrieben.

00:01:22: Die Skala reicht vom Linkskatholiken Eugen Kogun bis hin zum bürgerlich-konservativen Juristen Franz Böhm.

00:01:28: Für Sie galt ebenso wie für die herausragenden Vordenker der Konkurrenz Richard Löwenthal oder Peter Glotz in der SPD Oder die liberalen Ralf Darendorf und Werner Mayhofer Das geistige Produktivität auch in einem Tendenzbetrieb wie in einer demokratischen Partei nur bei weitgehender Unabhängigkeit entstehen kann.

00:01:46: Drei Qualifikationen zeichnen parteiintellektuelle im Allgemeinen aus, analytisch diagnostische Fähigkeiten – eine konzeptionelle Kompetenz sowie innere Unabhängigkeit bzw kritische Distanz gegenüber der Funktionärswald.

00:02:01: Meist gilt für sie, wie es Kurt Biedenkopf formulierte Für mich war eine Partei nie ein Heimat, sondern eine Organisation mit dem Ziel Menschen handlungsfähig zu machen die im gleichen Sinne politisch auf das Gemeinwesen einwirken wollen und auf seine Gestaltung.

00:02:16: Im folgenden sei exemplarisch auf einige parteiintellektuelle und ihre Projekte im Raum zwischen Geist- und Macht verwiesen.

00:02:23: Rüdiger Altmann hat die Ausgangssituation seiner intellektuellen Weggefährten in bürgerlichen Umfeld so umschrieben Es ist schwierig sich eines verächtlichen Mitgefühls zu erwehren wenn man die Amateurideologen des Konservatismus an der Arbeit sieht, wie sie mit archäologischer Passion die Scherben von Töpfen zusammenleimen in denen niemand mehr politische Mahlzeiten kochen wird.

00:02:44: Freier Markt und soziale Ausgleich.

00:02:48: In den Anfangszeiten der CDU war Mitte Alfred Müller-Armak ein Gelehrter wichtig, der in der Öffentlichkeit nie groß in Erscheinung getreten ist – obwohl er publizistisch doch den größten Erfolg aufzuweisen hatte.

00:02:59: Denn auf ihn den nationalökonomen, passionierten Kultursoziologen und Max Weber-Experten geht die begreifliche Integrationsformel der sozialen Marktwirtschaft zurück, die er inhaltlich gemeinsam mit Ludwig Erhardt, Wilhelm Röpke Alexander Rüstow und Walter Eugen prägen sollte.

00:03:17: Dieser Begriff war für die CDU kein ideologischer Selbstläufer denn die Bandbreite an wirtschaftspolitischen Vorstellungen reichte damals in der Union von Eugen Koghans Frankfurter Leidsetzen über das legendäre ALNA-Programm bis zu den Düsseldorfer Leitsätzen, also von christlich-sozialistischen bis zur bürgerlichen wirtschaftsliberalen Vorstellungen.

00:03:37: Müller Ahrmark schuf ein neues Ordnungsmodell von Staat Wirtschaft und Gesellschaft, dass einen Mittelweg zwischen Kollektivismus und Kapitalismus suchte um das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs verbinden.

00:03:51: Die Schaffung und Garantie des sozialen Ausgleichs sollte nach Müller-Armak, dem Leiter der Grundsatzabteilungen in Erhardts Bundeswirtschaftsministerium Aufgabe des Staates sein.

00:04:00: Auf dem Erfolgskurs der sozialen Marktwirtschaft verharte die Union lange in ihrem Programm abstinenten Stolz – ein sogenanntes Godesberg aller SPD, anonünzentundfünfzig nicht nötig zu haben.

00:04:12: Deshalb reagierte die Partei irritiert als Bundeskanzler Ludwig Erhardt auf dem Düsseldorfer Wahlparteitag formierte Gesellschaft vorstellte, dass Rüdiger Altmann zusammen mit dem Publizisten Johannes Groß beide Erhardsberater im sogenannten Vorhoff der Macht entwickelt hatte.

00:04:30: Es ging davon aus, das sich arbeitseilige Wirtschaftsprozesse nur dann reibungslos vollziehen wenn jede ökonomische Entscheidung von Bewusstsein der schicksalhaften Verbundenheit all damit allen getragen werde.

00:04:42: – doch diese Botschaft verging nicht!

00:04:45: Vermisst wurde ein Hinweis auf das christliche Weltbild.

00:04:48: Andere, darunter auch Ex-Kanzler Konrad Adenauer, sagen gar das Erfolgslabel der sozialen Marktwirtschaft erdrängt.

00:04:54: So habe die formierte Gesellschaft wie Rainer Barzel in seinen Erinnerungen schreibt mehr verwirrt als Erneuerung

00:05:01: gebracht.".

00:05:03: Tendenzwende Als Geistige Gegenbewegung.

00:05:07: In den frühen, neunzehntiebziger Jahren provozierten die Studentenrevolte und der Sozialliberale Machtwechsel im Bonn eine bürgerliche Gegenoffensive wieder den linken Zeitgeist – Die Tendenzwende.

00:05:19: Dabei stand die Renaissance des lehrfaches Geschichte anstelle der vorübergehenden Dominanz eines gesellschaftsteoretischen Paradigmas im Vordergrund.

00:05:27: Außerdem wurde Front gegen eine linke Emanzipationspädagogik und ihre Gesamtschulen gemacht, was in den Bissenschaftskongress Muzo Erziehung gipfeln sollte.

00:05:38: Protagonist dieser kämpferischen Tendenzwende war der am achten Juni-Zweißenzeixundzwanzig verstorbene Hans Meier, Politologe, engagierte Katholiek und Kultusminister in Bayern Erfasste.

00:05:49: während der störmischen Zeit von �hundertsechzig�, als die Politisierung des Lehrbetriebs ins Krautschaus den Entschluss.

00:05:55: diesen Leuten überlasse ich nicht die Universität.

00:05:58: Ich werde eine Gegenbewegung

00:05:59: organisieren.".

00:06:01: So gründete er n�nzehundertsiebzig auch mit sozialdemokratischen Professoren den Bund Freiheit der Wissenschaft.

00:06:08: Peter Glotz als früherer Wissenschaftsszenator von Berlin Meyers Sozialdemokratischer Gegenspieler in der Kultusministerkonferenz attestierte ihm respektvoll.

00:06:17: Wenn einer das Verdienst beanspruchen kann, die Meinungsführerschaft der Linken in der Bildungspolitik gebrochen zu haben, dann dieser hochgebildete Bauernsohn aus dem Badischen.

00:06:27: Vor allem aber hatte er den Mut Worte in den Mund zu nehmen, die Mitte des siebziger Jahre als reaktionärer Unsengalken – Erziehung Forschung Akademische Atmosphäre Exzellenz.

00:06:39: Meier gab dem Bürgertum oder was davon übriggeblieben war seine Sprache zurück.

00:06:45: Während Hans Meier die Tendenzwände als geistige Gegenbewegung verstand, traten Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler mit ihren Konzepten eine offene gesellschaftspolitische Konkurrenz zu linken.

00:06:56: Unter dem Parteivorsitz des jungen Helmut Kohl begann in der Übergang der Union von der Honoration zur Programm- und Mitgliederpartei.

00:07:06: Das Verständnis von Solidarität geriet zum wichtigsten Streitpunkt in der Grundsatzprogrammatischen Auseinandersetzung Und darüber hinaus fand eine sehr bildungspolitische Kontroverse über Chancengleichheit oder Chancengerechtigkeit statt.

00:07:20: Im Kampf um die kulturelle Hegemonie ging es darum Begriffe zu besetzen, Die Sprache war zu einem wichtigen strategischen Mittel geworden – die Theorie der Schweigespirale.

00:07:33: Ebenso entdeckten die Unionskanzler schon früh die Meinungsforschung ohne sich von ihr abhängig zu machen Eine wichtige Beratungsfunktion am dabei die Gründerin des Allensbach Instituts, Elisabeth Noel Neumann war.

00:07:46: Wie sehr Helmut Kohl von ihr überzeugt war, beschreibt der Zeithistoriker Hans-Peter Schwarz in seiner Kolbiografie – so lässt er sich immer wieder von ihrer subtilen Argumentation im Band schlagen!

00:07:57: Über vierzig Jahre hinweg wird er stolz darauf sein, dass diese gescheite und eigenwillige Frau zum Kreis seiner engsten Berater

00:08:04: gehört.".

00:08:05: Als intellektuelle Figur, die der Union nahe stand, entwickelte die Demoskope Noel Neumann in den neunzehnhundersiebziger Jahren die Theorie der schweige Spirale, wonach Menschen ihre Meinung für sich behalten wenn sie sich in der Minderheit glauben.

00:08:19: Häufig aus Angst vor sozialer Isolation.

00:08:22: Nachdem Kurt Biedenkopf bereits zuvor der Linken in der Mitbestimmungsdebatte das Feld nicht überlassen wollte erfand er – zusammen mit Heiner Geißler und dessen Überlegungen über eine neue Armut – die neue soziale Frage die Eingang in die Mannheimer Erklärung der CDU von nineteenhundertfünfundsiebzig fand.

00:08:38: Sie formulierte gleichsam eine Antwort auf das etatistische Modernisierungskonzept der SPD, dass im gleichen Jahr ebenfalls auf einem Mannheimer Parteitag als Orientierungsrahmen fünfundachtzig verabschiedet worden war.

00:08:51: Darin sollte gesellschaftlichen Randgruppen ohne Lobby mehr Geld umgegen über dem Großgruppenkorporatismus verschafft werden.

00:08:57: Denn zum Konflikt zwischen Kapital und Arbeit seit der Konflikte zwischen organisierten und nicht organisierbaren Interessen getreten, betont Kurt Biedenkopf.

00:09:06: Für uns hat der Staat den Auftrag die Verteilung dessen was wir alle gemeinsame Arbeiten nicht danach zu steuern wie laut organisierte Gruppen schreien oder welche Ansprüche sie an Verurteilungsstellen sondern nach den Konzepten der sozialen Gerechtigkeit die autonomen Gruppen und Verbände in das Ganze des Gemeinwohl

00:09:23: einzuordnen.".

00:09:24: Später musste Kurt Biedenkopf in das Einräumen, dass Ludwig Erhardt mit seiner ordnungspolitischen Standpauge nicht ganz falsch gelegen habe.

00:09:31: Die neue soziale Frage würde nur eine neue verteilungspolitische Offensive

00:09:36: eröffnen.".

00:09:38: Die Geistig-Moralische Wende Als Helmut Kohl, Ninzehundertzweinachtzig-Kanzler wurde, richtete sich seine Regierungsbotschaft einer geistig moralischen Wende bzw.

00:09:48: Herausforderung – nicht nur gegen die kulturellen Folgen von Achtundsechzig sondern auch was oft vergessen wurde gegen ein positivistisch verkürztes Politikverständnis, wie es von seinem Amtsvorgänger Helmut Schmidt in Abganzung zu Willy Brandt eher missionarischem Regierungsstil vertreten worden war.

00:10:06: Intellektueller Antreiber einer geistig-moralischen Wende war der Erlanger Historiker Michael Stürmer – der betonte, dass jeder moderne Staat auch die Bundesrepublik eine höheren Sinnstiftung bedurfe, die nach der Religion bisher allein Nation und Patriotismus zu leisten im Stande

00:10:20: waren.".

00:10:21: Er bedauerte den Mangel an Stolz auf das, was seit nineteenhundertfünfundvierzig im wesentlichen Teil des geteilten Deutschlands geleistet worden ist.

00:10:29: Um Abhilfe zu schaffen lautete seine Empfehlung hinsichtlich Kohls erster Regierungserklärung die Zukunft gewenne nur wenn die Erinnerungen füllt ,die Begriffe prägt und die Vergangenheit deutet .

00:10:41: Damit war eine neue Disziplin geschaffen – die Geschichtspolitik heftig in Zweifel gezogen von politischen Gegnern und Teilen der Historiker Zunft Vor allem während des umstrittenen Gedenkens zum achten Mai im Jahr nineteenhundertfünfundachtzig auf dem Bitburger Soldatenfriedhof, unter historiker Debatte um die Singularität von Auschwitz in den Jahren danach.

00:11:01: Als Rita Süßmuth Mitte der neunzehnundachziger Jahre die Bonner Bühne betrat, beherrschten Heiner Geißlers reformkonservative Modernisierer weitgehend das gesellschaftspolitische Terror.

00:11:12: Vordenker wie Warnfried Dötling oder Wolf Schönboom wurden auch gern als Achtundsechziger in der TdU apostrophiert.

00:11:19: Auf ihrem Bundesparteitag im März, in Essen – historisch oft als Frauen-Parteitag bezeichnet – schrieb sich die Union einem kämpferischen Feminismus zum Trotz.

00:11:29: Ein familienfreundliches Partnerschaftsmodell und einen neuen Arbeitsbegriff neben der Erwerbsarbeit auf die Fahnen um Müttern die Erziehungsjahre anzurechnen.

00:11:38: Parallel dazu bekundete die Partei in den Stuttgarter Leidsetzen ihre Zukunftsoffenheit gegenüber neuen Technologien im Medienbereich während sich die Linke zunächst wachstumskritisch und kulturkonservativ gegen das private Kabelfernsehen streugte.

00:11:52: Wegbereiter des technologischen Wandels war Bernhard Vogel mit dem Urknall von Ludwigshafen, der langjährige stark katholisch geprägte Herausgeber dieser Zeitschrift mühte sich um eine Balance zwischen privatwirtschaftlichen Medienunternehmen und öffentlich-rechtlichen Anstalten wie wohl seinem kritischen Urteil nicht entgehen sollte dass eine Konkurrenz um das bessere Fernseh nicht entstanden sei.

00:12:15: In seinen Erinnerungen bekennt er, die publizistische Vielfalt hat nicht im erwünschten Umfang zugenommen.

00:12:22: Nicht nur auf Seiten der status quo fixierten Linken – auch im Lager der rechten Mitte – wurde man mit dem Epochenbruch in den Falsch entwischt.

00:12:32: Inmitten des Jubels über den Sieg des unerschütterlichen Westens im Kalten Krieg sorgten die Abschaffung der D-Mark und die Osterweiterung der Europäischen Union für Spaltungstendenzen.

00:12:43: Die Idee von Kerneuropa Wir plädierten dafür, Erweiterung und Vertiefungen gleichzeitig stattfinden zu lassen.

00:13:14: weil wir die Osteuropäer nicht auf das schwer absehbare Ende unserer Vertiefungsdebatte vertrösten konnten und weil umgekehrt auch der Erweiterungsprozess nicht zurückgestellt werden durfte.

00:13:25: Um die Integration zu forcieren, schwebte den Verfassern ein Europa der zwei Geschwindigkeiten vor damit Herausforderungen wie Euro-Krisen effektiver bewältigt werden konnten und die Wettbewerbsfähigkeit auf dem europäischen Binnenmarkt gestärkt wurde.

00:13:40: Kritiker von links witterten hinter der Kerneuropa-Idee nur eine Umwandlung des vereinten Kontinents in einer Zwei-Klassengesellschaft.

00:13:48: Alexander Gauland, der zehntreizte nach vierzehnjähriger Parteimitgliedschaft die CDU verließ und aus Protest gegen den von ihm beklagten Verlust des Nationalstaates und die Einführung des Euro – Die Alternative für Deutschland AfD mitgründete, trieb derweil der Kulturschock als Reaktion auf die rasende Modernisierung um.

00:14:06: Entschleunigter Fortschritt lautet die Zauberformel in seiner Anleitung zum Konservativsein aus dem Jahr twoi-tausendzwo, mit der er innerhalb der CDU aber nicht reussieren konnte.

00:14:17: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der von ihm mitgeprägten rechtspopulistischen und entteilen rechtsextremistischem Partei eher völkisch nationalistische Gesellschaftsbilder attestiert.

00:14:28: Diese sind aktuell Teil autoritärer Gegenentwürfe, die auf eine imperiale Herrschaft setzen wie sie Andreas Röder bis zum Jahr zwanzigleiter der CDU Grundwertekommission heraufziehen sieht.

00:14:39: Nicht auf eine Tendenz hin zu einer multipolaren Weltordnung, sondern auf einen neuen Ost-West-Konflikt habe sich der Westenkünftig einzustellen.

00:14:48: Im Westen glaubte man, dass ich die eigenen Werte geradezu gesetzmäßig und global durchsetzen würde – doch dies war ein Irrglaube, der zur Hybris verleitete!

00:14:58: Im Zuge einer Neuaufstellung nach der Merkel-Era erregte Röder sogar eine Flurbereinigung in der Namensfrage das C betreffend an, doch dieser Impuls verfing nicht.

00:15:08: Im Kampf gegen den Rechtspopulismus riecht er zuletzt von der Brandmauer ab – die mit Blick auf eine Koalitionsabhängigkeit von linksgrünem politischen Lager für die CDU einen eisernen Käfig darstelle.

00:15:20: Stattdessen plädiert er für eine konditionierte Gesprächsbereitschaft anhand von roten Linien, die in grundsätzlichen Fragen die Grenzen markieren sollen.

00:15:28: Doch politische Profile haben zunehmend ihre Kontur eingebüsst.

00:15:32: Großtheorien Lange Erzählungen und utopische Entwürfe gelten eher als anakronistisch, einzelne Entscheidungen symbolisieren keine trennscharfe politische Richtung mehr.

00:15:42: Demgemäß will uns der klassische Partei Intellektuelle eher wie ein Auslaufmodell erscheinen.

00:15:48: Mag er auch als Verkünder universeller Werte oder als alarmistischer Manner in Zeiten der disruptiven Verunsicherung seiner Aura verloren haben?

00:15:56: Als schonungsloser Diagnostiker- und konstruktiver Ratgeber wird er immer noch dringend benötigt!

00:16:03: Über den Autor Norbert Seitz, geborenen Wiesbaden promovierter Politikwissenschaftler freie Hörfunkjournalist beim Deutschlandfunk.