Im Angesicht brutaler Machtpolitik

00:00:00: Im Angesicht brutaler Machtpolitik, eine moldausche Perspektive von Maja Sandu.

00:00:07: Russlands groß angelegte Invasion in der Ukraine hat Grundannahmen über Europas Ordnung seit dem Ende des kalten Krieges erschüttert.

00:00:15: In der Aufbruchstimmung der frühen postkommunistischen Ära glaubten viele das Zeitalter imperialer Vorherrschaft sei endgültig überwunden.

00:00:25: Wirtschaftliche Verflechtung Internationales Recht und politische Kooperation schienen die Logik der Gewalt abzulösen.

00:00:34: Die Aussicht auf ein geeintes, freies und friedliches Europa schien nicht nur erstrebenswert sondern auch unumkehrbar.

00:00:43: Eine ehrliche Auseinandersetzung mit Macht in Europa erfordert heute daher sich einer unangenehmen Wahrheit zu stellen Einer Wahrheit, die die osteuropäischen Länder lange vor Jahrzehnte verstanden hatten.

00:00:58: Da die aus dem Kommunismus hervorgegangenen Staaten schnell feststellen mussten das formale Souveränität nicht automatisch Freiheit von Druck oder Einmischung von außen garantiert.

00:01:11: Diese Lektion hat die Republik Moldau früh gelernt.

00:01:15: Bereits in der LGBTQ-Region mussten wir unsere Souveränität in einem kurzen aber blutigen Krieg verteidigen, der durch russische Interventionen angeheizt wurde.

00:01:33: Der bis heute ungelöste Konflikt geriet zu einem permanenten Druckmittel gegen anderen Staat und zu einem anhaltenden Hindernis für die demokratische Entwicklung des Landes.

00:01:45: Im Laufe der Jahre entwickelten sich die Druckmittel weiter, Russland nutzte wiederholt Handels- und Energieabhängigkeit als Zwangsmittel.

00:01:53: Zwei-tausenddreizehn wurden Moldauische Weinexporte als Strafe für Moldaus westliche Orientierung und seine Entscheidung, sich der Europäischen Union anzunähern mit einem Embargo belegt.

00:02:07: Der Preis für russisches Gas diente stets als Instruments politischer Erpressung.

00:02:13: Illusion über Russland – Moldauer war in dieser misslichen Lage nicht allein.

00:02:18: Zwei-tausend vierzehn erfolgten Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die russische Aggression gegen Ostukraine.

00:02:27: Doch selbst nach diesem Wendepunkt hofften viele im Westen noch, dass rote Linien respektiert würden.

00:02:34: Einige entschieden sich für Pragmatismus andere stellten wirtschaftliche Erwägungen in den Vordergrund.

00:02:41: Die Vorstellung – Russland könne irgendwann in eine regelbasierte Ordnung integriert werden?

00:02:47: Sofern man seine legitimen Interessen berücksichtige, prägte weiterhin die Debatte.

00:02:54: Länder an der geopolitischen Peripherie Europas hickten deutlich weniger Illusionen.

00:03:00: Wir sahen zu wie andere postkommunistische Länder der Europäischen Union beitraten ihre Volkswirtschaften wuchsen ihre Gesellschaften prosperierten und ihre Demokratien stärker und selbstbewusster wurden.

00:03:15: Unterdessen lebte Moldau weiterhin im Schatten einer Macht, von der es sich zu Befreien versucht hatte.

00:03:21: Wenn das Land mit Emborgos oder Energieerpressung konfrontiert war, reisten Moldaus Anzträger nach Moskau um eine vorübergehende Entlastung zu erwerken.

00:03:32: Das politische Leben drehte sich oft um die Verwaltung von Abhängigkeit statt um ihre Überwindung.

00:03:39: Mit der Zeit gewöhnten sich viele Moldauer an den Gedanken, dass unser Land zu klein wäre, um die eigene Zukunft selbst zu bestimmen.

00:03:48: Dieses Gefühl speiste sich allerdings nicht allein aus der Macht Russlands – es war auch Haus gemacht!

00:03:54: Jahrzehntelang wurde Moldau durch Korruption Die Vereinnahmung durch Oligarchen und klientelistische Netzwerke geschwächt, die staatliche Institutionen als private Instrumente zur Einflussnahme und Bereicherung nutzten.

00:04:09: Für viele dieser Netzwerken war die Nähe zu Moskau weniger Belastungen als vielmehr bequemes Werkzeug zur Bewahrung eigener Privilegien.

00:04:18: Daher blieben die demokratischen Institutionfragil – und die Bürger verloren das Vertrauen, dass Politik dem Gemein wohl dienen könnte!

00:04:27: Viele beschlossen, im Ausland ein besseres Leben zu suchen.

00:04:32: Signale gegen den gekaperten Staat.

00:04:36: Glücklicherweise sind Gesellschaften nicht dazu verdammt, Gefangene ihrer Vergangenheit oder ihrer Gegenwart zu bleiben.

00:04:44: Mit der zivilgesellschaftlichen Mobilisierung – die ZWM zum Entmachtung des später verurteilten Oligarchen Flatt-Plahotnouik führte und noch entscheidender durch die Präsidentschaftswahlen im Jahr Sie wandten sich gegen den, sei es von innen oder außen gekaperten Staat.

00:05:11: Gegen Korruption als System der Regierungsführung und gegen die Vorstellung dass Moldaus zukunft weiterhin durch intransparente Absprachen zwischen oligarchischen Interessen und externen Machtzentren ausgehandelt werden sollte.

00:05:28: Erstmals seit seiner Unabhängigkeit begann Moldau nicht nur ernsthaft über demokratische Reformen zu sprechen, sondern diese auch entschlossen umzusetzen.

00:05:37: Wir begannen Institutionen wieder aufzubauen die Rechtsstaatlichkeit widerherzustellen Korruption zu bekämpfen und die Transparenz zu stärken.

00:05:48: Doch ausgerechnet in dieser Phase startete Russland seine Invasion in die Ukraine und veränderte damit unser politisches Bewusstsein entscheidend.

00:05:59: Antworten auf die russische Aggression Als Europa erkannte, dass eine neue geopolitische Ära begonnen hatte, verstand auch Moldau das die Zeit strategischer Unklarheit vorbei sein musste.

00:06:12: Drei Jahrzehntelang hatte unser Land unsicher zwischen geopolitischen Richtungen geschwankt und versucht unvereinbare Realitäten auszubalancieren.

00:06:23: Allerdings machte die Rückkehr groß angelegter Kriegsführung in unsere Nachbarschaft unmissverständlich deutlich.

00:06:31: Die Bedrohung war existenziell geworden, in dieser neuen Welt Unordnung erkannte Moldau dass seine Zukunft davon abhing einer Gemeinschaft anzugehören die den Frieden und unsere Souveränität garantieren konnte.

00:06:47: Als wir im März, die Mitgliedschaft in der Europäischen Union beantragten, wussten wir, dass unser Überleben auf dem Spiel stand!

00:06:57: Gleichzeitig wechselten wir in einen Krisenbewältigungsmodus.

00:07:01: Moldau nahm hunderttausende ukrainische Flüchtlinge auf, die vor der russischen Aggression geflohen waren.

00:07:08: Trotz begrenzter Ressourcen bewiesen Familien und Gemeinden außergewöhnliche Solidarität.

00:07:15: Gemeinsam mit internationalen Partnern setzten wir uns dafür ein Schutzbedürftige Haushalte vor den Auswirkungen der Energiekrise und der Inflation zu schützen.

00:07:26: Sozialleistungen wurden ausgeweitet und Ausgleichsmechanismen eingeführt, um den Bürgern zu helfen diese äußerst schwierige Zeit zu überstehen.

00:07:36: Noch etwas anderes änderte sich.

00:07:38: Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit hatte das Land eine klare strategische Ausrichtung.

00:07:44: Und genau darin fand Moldau eine neue Quelle der Stärke, obwohl es mit beispiellosen Bedrohungen konfrontiert worden war.

00:07:52: Während der Widerstand der Ukraine Esmoldau ermöglichte den Frieden zu bewahren wurde das Land zur Zielscheibe hybride Angriffe bereits zuvor gab es russische Propaganda und Destabilisierungsversuche Doch nach twenty-twoundzwanzig änderten sich deren Ausmaß, Intensität und Raffinesse dramatisch.

00:08:15: Und sie mündeten in eine umfassende kognitive Kriegsführung.

00:08:20: Der Ziel bestand nicht nur darin die Regierung zu destabilisieren oder uns für die proeuropäische Orientierung zu bestrafen – es ging darum Wahrnehmungen zu formen!

00:08:32: den sozialen Zusammenhalt zu schwächen, Zynismus zu schüren und die Bürger letztendlich davon zu überzeugen dass die Demokratie als Regierungsform unfähig ist sie zu schützen.

00:08:44: Die gefährlichste Form der Herrschaft beginnt wenn Menschen nicht mehr daran glauben das ihre Entscheidungen von Bedeutung sind Und dies ist eine der wichtigsten Lehren die die Staaten an die Frontlinie Europa heute vermitteln können.

00:08:59: Krieg wird nicht mehr nur um Territorien geführt, sondern um Vertrauen, Wahrnehmung und die Unabhängigkeit des menschlichen Urteilsvermögens.

00:09:10: Kognitive Kriegsführung ist kein vorübergehendes Phänomen, sondern ein Zustand mit dem Demokratien nun umzugehen lernen müssen!

00:09:20: Moldau hat dies Jahrzehntausend, während der Präsidentschaftswahlen und des Referendums über den Beitritt zur Europäischen Union sowie während der Parlamentswahlen zwei Tausendfünfundzwanzig hautnah erlebt.

00:09:34: Das Ausmaß der Einmischung mit der wir konfrontiert waren war beispielslos!

00:09:40: Illegale Finanzierungsnetzwerke, massive Desinformationskampagnen, Cyberangriffe, koordinierte Manipulationen über Social-Media-Plattformen, Stimmenkauf, bezahlte Proteste sowie ausgeklügelte Operationen die auf Polarisierung und die Untergrabung des Vertrauens in demokratische Institutionen abziehen.

00:10:04: Die Kraft der Demokratie Unsere Reaktion musste ebenso umfassend sein.

00:10:10: Letztlich setzte sich die Kraft unserer Demokratie gegen die Macht von Lügen, Einschüchterung und Angst durch.

00:10:17: Wir haben die Widerstandsfähigkeit staatlicher Institutionen gestärkt – Die Integrität der Wahlverfahren stabilisiert, die Kapazitäten der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ausgebaut In Cyber-Sicherheit investiert uns den Kampf gegen Korruption und illegale Parteien finanzierung intensiviert.

00:10:39: Wir haben eng mit Journalisten, zivilgesellschaftlichen Organisationen und internationalen Partnern zusammengearbeitet um Manipulationskampagnen aufzudecken und den öffentlichen Raum vor koordinierter Desinformation zu schützen.

00:10:55: Zugleich wussten wir dass wir zum langfristigen Schutz unserer Demokratie ihren Grundwerten treu bleiben müssen.

00:11:02: Die Meinungsfreiheit muss geschützt werden doch Meinungs Freiheit betrifft Menschen Nicht aber Netzwerke von Scheinprofilen bzw.

00:11:11: von Fake-Accounts auf Social Media Plattformen, koordinierte Manipulationskampagnen oder digitale Systeme die öffentliche Meinung künstlich simulieren!

00:11:23: Wir dürfen nicht zulassen dass demokratische Offenheit zu einer Schwachstelle wird.

00:11:28: Das Gleichgewicht zwischen der Wahrung, Grundlegen der Freiheiten und dem Schutz demokratischer Gesellschaften vor groß angelegter Manipulation zu finden wird eine der bestimmenden Herausforderungen unserer Zeit bleiben.

00:11:43: Kein Land kann diese Herausforderung allein bewältigen!

00:11:47: Es erfordert eine koordinierte internationale Reaktion gleichgesinter Demokratien.

00:11:53: Russlands Aggression führt vor Augen, dass Frieden ohne glaubwürdige Verteidigungsfähigkeiten nicht bestehen kann.

00:12:01: Er erfordert Vorsorge und strategische Partnerschaften.

00:12:05: als ein Land das Besatzung auf erlegtes Schweigen und die Verweigerung von Souveränität erlebt hat ist in unserem historischen Gedächtnis tief verankert dass Freiheit niemals dauerhaft garantiert ist.

00:12:20: Wir wissen, das Verwundbarkeit Druck nach sich ziehen kann und dass sich Sicherheit nicht allein auf Hoffnung gründen lässt.

00:12:28: Militärische Verteidigung und Energiesicherheit Nach Jahrzehnten der Vernachlässigung und Unterfinanzierung hat Moldau daher mit Unterstützung seiner Partner begonnen, in seine Verteidigungsfähigkeiten zu investieren.

00:12:44: Wir können die Situation das russische Drohnen-und Raketenfragmente buchstäblich in die Hinterhöfe der Bevölkerung fallen nicht länger hinnehmen!

00:12:54: Ebenso haben wir entscheidende Schritte in Richtung Energieunabhängigkeit unternommen, um nie wieder durch die Instrumentalisierung der Energieversorgung in Geislhaft genommen zu werden.

00:13:06: Wir haben die einst vollständige Abhängigkeit von russischem Gas auf Null reduziert und zugleich die verbindlichen Speicherverpflichtungen verschärft.

00:13:15: Darüber hinaus hat sich der Anteil erneuerbarer Energien in vier Jahren verachtfacht von drei Prozent auf fünfundzwanzig Prozent unseres Strommixes.

00:13:26: In nächster Zeit wird die erste Hochspannungsleitung in Betrieb genommen, die das Moldauische Stromnetz direkt mit dem europäischen Netz verbindet.

00:13:36: Doch so wie der Krieg in der Ukraine Europa daran erinnert hat – dass Macht nach wie vor eine Rolle spielt?

00:13:42: Hat er uns auch vor Augen geführt, dass wahre Stärke nicht aus der Fähigkeit entsteht andere durch Angst und Zwang zu beherrschen!

00:13:51: Diejenigen, die glaubten Kiev würde innerhalb weniger Tage fallen, wurden durch den unerschütterlichen Geist des ukrainischen Volkes und den Mut seiner Verteidiger eines besseren belehrt.

00:14:02: Und diejenigen, wie glaubten Moldau ließe sich einfach durch Bestechung unserer Bürger zur Unterwerfung zwingen?

00:14:10: Haben unsere Entschlossenheit falsch eingeschätzt!

00:14:14: Kein Platz für geopolitischen Fatalismus.

00:14:18: Die Überzeugung, dass brutale Macht niemals wirklich siegt mag idealistisch klingen.

00:14:25: Doch das macht sie nicht weniger wahr!

00:14:27: Angst mag für eine gewisse Zeit gehorsam erzwingen doch Sie kann den Wunsch einer Gesellschaft frei zu leben und ihr Schicksal selbst zu bestimmen nicht auslöschen.

00:14:38: Tatsächlich ist das europäische Projekt aus genau dieser Erkenntnis entstanden dass Frieden nur dort Bestand haben kann, wo Macht durch das Recht begrenzt wird und wo die Würde jedes Staates und jedes Volkes unabhängig von seiner Größe geschützt ist.

00:14:56: Und selbst wenn man Moldau immer noch meist durch die Brille der Verletzlichkeit betrachtet, Unvollständig.

00:15:04: Moldau erhält nicht nur Unterstützung von Europa, sondern es trägt auch zur Sicherheit und demokratischen Widerstandsfähigkeit Europas bei.

00:15:14: Heute – da wir uns erneut mit der Frage der Macht auseinandersetzen – müssen wir der Versuchung widerstehen in geopolitischen Fatalismus zurückzufallen.

00:15:24: Die Schule des Realismus mag die Gefahren der Welt wie sie ist erklären!

00:15:29: Aber sie darf nicht zur Ausrede werden, um die Handlungsfähigkeit kleinerer Länder oder die Kraft demokratischer Entscheidungen zu leugnen.

00:15:38: Die Republik Moldau kennt die Last des Drucks!

00:15:42: Aber wir kennen auch die Stärke – die entsteht wenn Bürger sich weigern ihre demokratische Stimme aufzugeben.

00:15:50: Letztendlich ist die wichtigste Grenze der Macht die Entschlossenheit freier Menschen den Verlust ihrer Freiheit Die politische Meinung.

00:16:26: Neutral geht gar nicht.