SPD ohne Arbeiter

00:00:00: SPD ohne Arbeiter Was von der Fortschrittspartei bleibt?

00:00:05: Von Norbert Seitz.

00:00:08: Dass der Sozialdemokratie die Arbeiter abhanden kommen, ist ein demoskopischer Ladenhüter.

00:00:14: Die Konsequenzen sind jedoch mittlerweile fatal Denn mit thirty- acht Prozent der Wählerstimmen errang'n die AfD unter den Arbeitnehmern bei der Bundestagswahl im Februar zweitelsundfünfundzwanzig Mit klarem Vorsprung den ersten Platz.

00:00:28: Sie brüstet sich seitdem damit, derzeit die Arbeiterpartei in Deutschland zu sein.

00:00:33: Denn immerhin konnte sie in dieser Schicht siebzehn Prozent gegenüber der Bundestagswahl-Zweitausendundzwanzig zulegen.

00:00:40: Beinahe ebenso viele Stimmenverluste hatte dagegen, die einstmals klassische Arbeiterparthei SPD zu beklagen.

00:00:47: Mit nur noch zwölf Prozent lagen die Sozialdemokraten auch hinter der Union die bei einem leichten Zuwachs mit Zweiundzwanzig Prozent ihren zweiten Platz in dieser Willerschaft halten konnte.

00:01:00: Seit der Bildung der neuerlichen Großen Koalition sieht die Zustimmung im Milieu der Arbeiter und Arbeitslosen noch düsterer für die SPD aus.

00:01:09: Nach einer Analyse des Meinungsforschungsinstituts Forza vom November Zweitausendfünfundzwanzig würden nur noch Neun Prozent von ihnen die Sozialdemokraten wählen.

00:01:18: Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg votierten gerade mal vier Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter für die Sozialdemokratie.

00:01:26: Und in Rheinland-Pfalz taten einundsebzig Prozent der Befragten einer ARD Infratest-Deemap Umfragekund, die SPD stehe – nicht mehr eindeutig auf Seiten der Arbeitnehmer.

00:01:38: Solchen Umfragen zufolge tendiert zu dem Populisten ob zur rechten oder linken Seite des Spektrums Wer sich persönlich benachteiligt fühlt oder eklatante Gerechtigkeitsdefizite in unserer Gesellschaft beklagt.

00:01:53: Die Integration der Arbeiter.

00:01:56: Die Verluste der SPD im Arbeitermilieu haben eine lange Geschichte, die – so zylogisch betrachtet – zunächst mit gravierenden Veränderungen in der Arbeitswelt ins Zusammenhang stehen.

00:02:07: In grauer Vorzeit existierte ein homogenes schlagkräftig organisiertes Industrieproletariat.

00:02:13: Inzwischen gilt die sogenannte Arbeiterklasse jedoch als weitgehend diversifiziert.

00:02:18: In der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts hatte der langsame Aufstieg der SPD als Interessenvertretung der unprivilegierten Fabrikarbeiter begonnen, im Kampf gegen lange Arbeitszeiten niedrige Löhne, unsichere Jobs mangeln den Arbeitsschutz und die Wohnungsnot.

00:02:35: In den neunzehntfünfziger Jahren, als die Sozialdemokraten noch weit hinter der Siegreichen Union Konrad Adenauers rangierten, kamen noch seventy Prozent der SPD-Wähler aus der Arbeiterschaft.

00:02:47: Aber mehr als fünfzig Prozent der Arbeiter gaben ihre Stimme.

00:02:50: nicht der SPD – fügt die Parteihistorikerin Brigitte Seebacher in ihrem jüngsten siebenhundertseitenwerk hundert Jahre Hoffnung und ein langer Weg hinzu!

00:03:01: Das Ballonmützen-Image zurückgehende auf die kostengünstige Kopfbedeckung für Vorarbeiter und Arbeiter, so Seebacher hielt sich hartnäckig.

00:03:11: Es dauerte seit Gründungen der SPD im Jahr eighteenhundertsechzig mehr als Hundert Jahre bis Willy Brandt zu Beginn seiner Kanzlerschaft, neunzehntneunundsechzlich befriedigt feststellen konnte dass aus dieser ursprünglich abseits stehenden jedenfalls abseitsgedrängten, aus klein Anfängen hervorgewachsenen verfolgten, verfehmten, verketzt hatten deutschen Arbeitsbewegungen eine dieses Land prägende Kraft geworden ist.

00:03:37: Aus ihr waren zwischen die Arbeitnehmerchaft geworden in der die Volkspartei SPD ihre Verankerung behalten habe – so brandt!

00:03:45: Um ernst zu machen mit der Integration der

00:03:49: Arbeiter.".

00:03:50: Zugleich wurde die Arbeitnehmerschaft aber immer noch, etwa in neo- marxistisch orientierten Kreisen der aufstrebenden Jungsozialisten als Gegenkraft der Lohnabhängigen oder als Macht der Arbeiterklasse ideologischen Beschlag genommen.

00:04:04: Ende neunzehntundhundertsiebzig zählte die SPD achthundertzwanzigtausend Mitglieder.

00:04:08: Neunzehnhundertsechs und siebzig sogar kurzzeitig eine Million.

00:04:13: Heute liegt die Mitgliederzahl unter vierhunderttausende.

00:04:17: Aber bereits im goldenen Erfolgsjahr, in dem die SPD bei der Bundestagswahl am neunzehnten November – forty-fünfundvierzig Prozent – erhielte, war der Arbeiteranteil unter den Mitgliedern mit rund achtundzwanzig Prozent gegenüber dem Jahr des Gutesberger Programms, um fast die Hälfte gesunken.

00:04:38: Der demokratische Sozialismus Ein Begriff, den die Parteiführung eher scheute, setzte in den Neunzehnhundertsebzigerjahren hauptsächlich auf die betriebliche Mitbestimmung – Die Vermögensbildung im Arbeitnehmerhand sowie auf größere Bildungschancen für Arbeiterkinder.

00:04:54: Dagegen standen ebenso die Räte demokratischen wie planwirtschaftlichen Vorstellungen auf Seiten der Parteijugend im Vordergrund zum Beispiel die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln oder die Investitionslenkung.

00:05:08: Brigitte Seebacher hat das Jahr dreiundsehntzig als das Ja der Zäsur ausgemacht, indem die Arbeiterschaft aus der Arbeiterpartei verschwunden sei – während zumeist akademisch geschulte Genossen aus dem Achtundsechzigerumfeld Einzug in die Führungsebene gehalten hätten.

00:05:25: Dies hatte zur Folge dass die schweigende Mehrheit der vernünftigen Arbeiter Helmut Schmidt sich fortan in der gewerkschaftsnahen neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen AFA als der letzten Bastion gegen die intellektuelle Unterwanderung Innovation und Gerechtigkeit, und Klassische Malocha aufstiegsorientierte Angestellte mit samt der technischen kommerziellen und kulturellen Intelligenz für sich zu gewinnen.

00:06:21: Ein großer Einbruch in der Arbeiterschaft vollzog sich jedoch mit dem Ausstieg des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine, der Abspaltung der WASG, Arbeit- und soziale Gerechtigkeit die Wahlalternative sowie ihres Jahrzehnten erfolgten Zusammenschlusses mit der SED-Nachfolgepartei PDS zur Partei Die Linke.

00:06:44: Damit schien auch die strategische Verknüpfung aus Innovation und Gerechtigkeit aufgebrochen worden zu sein.

00:06:51: Die Abgehängten, vor allem die von der Einheit Frustrierten in den neuen Bundesländern wandten sich von Schröders Agenda Das mögliche SPD-Finale, seit twentyfünfzehn mit der Flüchtlingskrise eingeleitet wurden, analysiert der Publizist und Politologe Albrecht von Lucke.

00:07:13: Den Einbruch des Rechts-und Nationalpopulismus in der Arbeiterschaft hat die SPD bis heute nicht verkraftet – ihr Arbeiteranteil ist weggebrochen im Osten, im Ruhrgebiet auch in alten Metropolen wie Gelsenkirchen oder Kaiserslautern.

00:07:27: dass in der alten SPD durchaus vorhandener, autoritär etäistische wie national Moment konnte durch die AfD aufgefangen werden.

00:07:36: Die zentrale Vision der Sozialdemokratie – Arbeitern den sozialen Aufstieg zu ermöglichen – gilt heute weitgehend als Erfolgstory.

00:07:45: Gutverdienende Facharbeiter zählen längst zum Mittelstand der Gesellschaft.

00:07:49: Sie werden oft besser bezahlt als Freiberufler oder Kleinunternehmer.

00:07:53: Dem folgt in der Regel auch der Abschied aus der SPD-Stammwählerschaft.

00:07:57: Der selbst Stolz eines Facharbeiters ist geprägt, von der Einstellung sich mit mehr Leistung bessere Aufstiegschancen zu eröffnen um nicht vom Staat versorgt werden zu müssen.

00:08:08: Dadurch dass die SPD in dieser Wohlstandsentwicklung selbst ein Akademisierungsprozess durchgemacht hat – von der Arbeiterpartei zur Lehrer-Partei geworden ist – wurde sie zum Opfer ihrer eigenen Erfolge.

00:08:20: Sie verlor den Anschluss an ihre eigene soziologisch geschrumpfte Klientel überholte.

00:08:25: gleichsam Ihre eigene Urwählerschaft konstatierte SPD-Experte Volker Rezing, Ressortleiter Berliner Republik des Magazins Zitzero.

00:08:35: Sozialdemokratisches Dilemma Die Partei Die Linke entstand im Jahr zwei Tausend Fünf aus dem Protest gegen Schröders Agenda XXX.

00:08:45: Diese hatte unter dem Eindruck einer ansteigenden Arbeitslosigkeit mit der Parole «fördern und fordern» die Kürzung von Sozialleistungen, die Lockerung des Kündigungsschutzes und den Ausbau des Niedriglohnsektors vorgesehen.

00:08:58: In der Folge verlor die Partei binnen eines Jahrzehnts fast die Hälfte ihrer Wählerschaft.

00:09:27: Erfüllten sich die hohen Erwartungen nicht, mit denen die Ampelkoalition als ein Fortschrittsprojekt angetreten war.

00:09:35: So scheint die Lage der Partei onehundertsechzig Jahre nach ihrer Gründung prekär.

00:09:41: Ihr einstiges Markenzeichen vom Frieden ist entspannungsdokomatisch abgestürzt.

00:09:46: Auch wenn Co-Parteische Flas Klingball bemüht ist in der Sicherheitspolitik umzusteuern gibt es immer noch genügen Genossen die Schröders volle Taschen mit einem Entspannungssymbol zu verwechseln schein'.

00:09:58: Derweil werden wegen leerer Staatskassen und einer schwächelnden Wirtschaft rufe nach einer neuen Agenda lauter, welche die anspruchsvermönte aktuelle Wählerschaft zusammenzucken lässt.

00:10:08: Ebenso wenig kann sie auf große Zustimmung bauen wenn sie umgekehrt ihr Heil in der Verhinderung einer großen Sozialreform suchen würde, die auch vor Leistungskürzungen nicht halt machte.

00:10:20: Albrecht von Lucke erläutert das Dilemma.

00:10:23: Das Problem liegt darin, dass die Partei für Reformen einerseits zu schwach ist um sich den Ruf einer Reformpartei vor der Union zu erwerben.

00:10:31: Aber ebenso ist sie für den Gestus auf Grundsatzforderung zu beharren gegenüber der Partei Die Linke zu Schwach weil sie in einer großen Koalition nicht radikal genug sein kann.

00:10:41: Bittere Konsequenz – das nächste Wahlkampf-Duell auf Augenhöhe findet vermutlich zwischen CDU und AfD statt.

00:10:50: Strukturkonservative Bastion Der sozialdemokratische Vordenker, er hat Eppler, nineteenhundertzechsohnzwanzig bis zweitausundneinzehn, vor über fünfzig Jahren bei seinem ersten Ausflug in die Umweltpolitik das Gegensatz par Wertkonservativ versus Strukturkonsertiv entwickelt.

00:11:08: Er wollte damit seine Partei auf den sozioecologischen Pfad DM-Auftrag des Club of Rome verfassten.

00:11:14: MEDDOS Studie Die Grenzen des Wachstums, neunzehundertzweiundseipzig führen.

00:11:19: Für den damaligen Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission war der Strukturkonservative ein unbeirrbarer Wachstums und Fortschrittsgläubiger aus der neoliberalen Ecke.

00:11:30: Doch heute gelten als strukturkonzervative eher Sozialdemokraten in der Wagenburg der sozialen Errungenschaften, die in Zeiten eines stagnierenden Wachstooms immer mehr auf dem Prüfstand geraten sind.

00:11:41: Auf der langjährigen Suche nach ihrem Selbstverständnis – und da seins Zweck scheint die Partei mittlerweile in eine Falle geraten zu sein!

00:11:49: Im Streit, um das in Verruf geratene Bürgergeld droht die Partei ihres letzten Markenzeichen des der sozialen Gerechtigkeit verlustig zu gehen.

00:11:58: Obwohl dieser Wert in der Bevölkerung unverändert hoch im Kurs steht?

00:12:02: Gerade im Facharbeitermilieu entstand der verteile Eindruck dass die SPD mit dem Bürgergeld nicht nur denen helfen wollte, die sich nicht helfen können sondern auch den diese Hilfe nicht nötig haben.

00:12:13: Dabei war das Vertrauen in die Fähigkeiten des Einzelnen nie nur eine Liberale, sondern auch eine soziale Idee.

00:12:20: Die Emanzipation des Arbeiters sollte nicht in einem Versorgungsstaat enden.

00:12:25: Hinzu kam dass die Partei im Verein mit den Grünen und den Linken das Problem der kulturellen Integration in der Migrationspolitik nicht ernst genug nahm und sich an kulturkämpferischen Kampagnen beteiligte Stichwort Wognis durch die sich ihr verbliebenen Wähler aus der Arbeitnehmer schafft eher abgestoßen als angezogen fühlten.

00:12:47: In der Existenznot wird nunmehr ein schrullig anmutender Tradizionalismus angelayert, Bullshit oder Abrissbirne lauten die Schlagworte um den Sozialstaat gegen den unterstellten Feldzug seiner als neoliberal und-oder disruptiv gebrannt markte Feinde zu verteidigen.

00:13:06: Für den Publizisten Christoph Schwenike ist das alles überhöhende Verständnis von Sozialstaat längst zum Hauptzweck von Staat, Demokratie und Politik emporgewachsen – über seinen unstrittigen Verfassungsrang hinaus aber ohne dass die Grenzen seiner Finanzierbarkeit in Krisenzeiten ernsthaft geprüft werden sollen.

00:13:25: Er ist einfach da!

00:13:26: Der Sozialstaats- wie der Geldautomat in der Bankfiliale, Kartereien-, Geheimnummer- und Betrag eingeben Dann blättert die Maschine die Scheine in den Geldschacht.

00:13:36: Volker Resing resimiert ernüchtert, wenn man SPD-Mitglieder fragt warum sie der Partei beigetreten sind dann sagt ein Rittel von dem ganz alten wegen Willy Brandt – ein weiteres Drittel auch schon älteren wegen des imponierenden Aufstiegs des subproletarischen Arbeiterkindes Gerhard Schröder.

00:13:56: und die Jüngeren sagen «wegen des Kampfes gegen Reichs».

00:14:00: Stichwort Antifa.

00:14:02: Damit lässt sich aber das Credo einer Partei nicht mehr aufrecht erhalten.

00:14:07: Dreimal SPD Wenn nicht alles täuscht, existieren momentan drei SPD-Innen.

00:14:13: Erstens die von Lars Klingbeil der sich in seiner sperrigen Partei mühsam an einer Zeitenwende in der Außen-Sicherheits und Sozialpolitik versucht denn seine Parteitrage so manches Mantra vor sich her Der Status Quosae aber ihr Gegner bekundet Kling Beil vollmundig.

00:14:31: Zweitens macht sich unter Werbelbars die alte Traditions-SPD wieder mausig mit reichlich Kohlenpottfolklore.

00:14:39: Klassenkampfparolen nebst üblicher Intellektuellen schelten.

00:14:43: Die Erneuerung des Sozialstaats ist kein Kürzungsprojekt, legt sich die Arbeitsministerin in der Debatte um eine Strukturreform frühzeitig fest.

00:14:52: Der Bürger möge stattdessen einfacher, transparenter digitaler schneller zu staatlichen Transferleistungen gelangen.

00:15:01: Der Geldautomat soll lediglich benutzerfreundlicher gestaltet werden, spottet Christoph Schwennike darüber.

00:15:09: Außerdem tut sich in der Bundestagsfraktion eine Art dritter linksorientierte SPD auf.

00:15:14: Dort werden Hoffnungen auf ein linkes Dreierbündnis mit Bündnis Neunzig die Grün und der Partei Die Linke gehegt.

00:15:22: In anderen Zirkeln kusieren sogar selbstmöderische Anmutende Empfehlungen – die Partei müsse hinter Godesberg zurück.

00:15:29: Soll das heißen?

00:15:30: Hinter ihr Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und Westintegration?

00:15:36: Das Sozialdemokratische Zeitalter wurde bereits Anfang der neunzehntetachtiger Jahre vom liberalen Soziologen Ralf Darendorf für beendet erklärt.

00:15:46: Eine weitere epochale Entfaltungsmöglichkeit war für ihn kaum mehr in Sicht, das Empfinden sie werde dringend benötigt will sich selbst unter ihr wohlwollnd gesinnten nicht mehr ernsthaft einstellen Auch wenn die Alarmsirenen aus dem Willi Brandthaus uns einen Ende des Sozialstaats, einen neuen Faschismus oder ein Marsch in den Belizismus einzubläuen versuchen.

00:16:09: Intellektuell weitgehend entkernt hört die Sozialdemokratie in Zeiten revolutionärer Veränderungen über das Dogma eines vorsorgenden Sozialstaates hinweg keinen alternativen Weltenentwurf anzubieten.

00:16:23: Gegenüber dem Versuch, sich mit einem neuen Programm, twenty-sevenundzwanzig Klärung über Standort, Identität und Daseinszweck zu verschaffen hat der Parteienforscher Wolfgang Schröder lange Zeit Mitglied in der Grundwertekommission der SPD schon während der Ampeljahre Skepsis angemeldet.

00:16:40: Für Grundsatzdebatten interessiert man sich nicht mehr in der SPD – es gibt keinen Bedarf danach!

00:16:46: Was also will uns die in Richtung kämpfen so wundgescheuerte Partei mit einem neuem Programm signalisieren?

00:16:52: Sperrspitze in Zeiten von Fortschritt der künstlichen Intelligenz und einer neu entstehenden Weltordnung zu sein, das wäre wohl zu viel verlangt.

00:17:01: oder bloß als mutige Bedenktenträgerin gegen eine tiefgreifende gesellschaftliche Umwälzung auf der Stelle zu treten.

00:17:08: Das würde die Anstrengungen nicht lohnen.

00:17:10: Notwendig wäre ein leidenschaftlicher Modernisierungsimpuls, der sich auf eine neue organisierte soziale Sicherheit konzentriert und dem Wegfall klassischer Arbeitsstrukturen Rechnung

00:17:21: trägt.".

00:17:22: Aber ist die SPD überhaupt noch in der Lage, mit progressiver Selbstdarstellung zu punkten?

00:17:28: Hinzu kam das bei der Hammerwahl Karl Rudolf Korte von Rheinland-Pfalz eine alte Regel ihre Gültigkeit zu verlieren schien.

00:17:36: Dass die Partei mit populären Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern zugutaletzt einen negativen Umfragetrend zur Kippen versteht – doch was in Brandenburg, Missglückte je in Rheinland-Pfalz.

00:17:52: Auch wenn die SPD gleichzeitig auf quasi heimischem Terror bei der Münchner OB-Wahl eine historische Schlappe einstecken musste, rät Volker Rezing weiterhin zu praktischen Neuanfängen an der kommunalen Basis.

00:18:05: Dort ist ihr Realismus, dort ist die Erfahrung – wo ein Sozialstaat zu groß geworden ist, zu ausufernd, zu kompliziert.

00:18:12: Kommunalpolitiker klagen darüber, dass im sozialen Bereich vieles nicht mehr finanzierbar ist und die Leute auch nicht mehr verstehen – zum Beispiel auf dem Feld der sogenannten Einzelfallgerechtigkeit.

00:18:23: Eine Renaissance muss aus den Kommunen kommen!

00:18:28: Lastling-Ball hat nunmehr tiefgreifende Struktureform angekündigt vor allem im Gesundheitsbereich und beim Bürokratieabbau.

00:18:36: Die Menschen seien bereit, Opfer zu bringen.

00:18:40: über den Autor Norbert Seitz, geboren in Wiesbaden promovierter Politikwissenschaftler freier Hörfunkjournalist beim Deutschlandfunk.

00:18:50: Gelesen von Sören Hahn Die politische Meinung Neutral geht gar nicht.

00:19:01: Ein Audiopodcast der Konrad Adenauer Stiftung.